Europäischer Tag der Ziviljustiz in Magdeburg
Ein Fall - zwei unterschiedliche Urteile. Am 25. November 2012, dem Europäischen Tag der Ziviljustiz, erhielten Schülerinnen und Schüler einen Einblick in die verschiedenen Rechtssysteme von Deutschland und Frankreich und wurden über das Zustandekommen der beiden Urteile aufgeklärt.
Es handelte sich um einen Mobbingprozess, der sowohl von einem deutschen als auch von einem französischen Gericht simuliert wurde. Das Deutsche Gericht wies die Klage einer mobbinggeplagten Frau gegen ihren Arbeitgeber ab, während die Klägerin vom Französischen Gericht eine Schmerzensgeld-summe von 10 000 Euro zugesprochen bekam.
Die Rentnerin war im öffentlichen Dienst tätig und war innerhalb ihrer letzten 15 Arbeitsjahre Opfer einer Mobbingattacke geworden, behauptet sie. Sie sei Sticheleien ausgesetzt gewesen, wurde immer wieder versetzt, ihrer Kompetenzen entzogen und habe unwürdige Arbeitsbedingungen erleiden müssen, weshalb sie jahrelang unter Depressionen litt.
Da diese Anschuldigungen vor dem deutschen Recht nicht den Tatbestand eines Mobbings erfüllen, und die Klägerin, der die vollständige Darlegungslast zufällt, diesen auch nicht nachvollziehbar nachweisen konnte, wurde die Klage hier abgewiesen. Die Klägerin schaffte es also nicht, die Schuld des Angeklagten nachzuweisen.
Vor dem französischen Recht allerdings, reichten diese Indizien aus. Nun musste der Angeklagte, in diesem Fall also der Arbeitgeber, seine Unschuld beweisen. Da er dies nicht schlüssig auf die Reihe bekam, wurde der Klage stattgegeben und die Klägerin erhielt ihren Anspruch auf Schmerzensgeld.
Die Meinungen über die Nachvollziehbarkeit beider Urteile gingen weit auseinander, was nach Gesprächen mit teilnehmenden Schülerinnen und Schülern ersichtlich wurde.
Die ungleiche Rechtsprechung in der Europäischen Union, sei aber kein Problem, so Justizministerin von Sachsen-Anhalt, Angela Kolb. „Hinter jedem Urteil steht eine eigene Rechtskultur. Wichtig ist, dass es bei einem Konflikt eine Regelung gibt.“
Insgesamt lieferte dieser Tag einen guten Einblick in die zwei verschiedenen Rechtsordnungen sowie in das Arbeitsrecht, das in „Rechtskunde“ Thema der nächsten Wochen sein wird.
Karolin Pott
Une journée pas comme les autres
Le 25.10.2012 nous avons eu la chance de participer à la « Journée européenne de la justice civile ».
On nous a montré un cas de droit civil deux fois. Premièrement comme il a été traité en Allemagne et après comme il a été traité en France. La surprise était que les résultats étaient différents.
Le tribunal allemand a décidé que la femme qui a accusé la ville pour cause de harcèlement sur le lieu de travail n’est pas dans son droit. Le tribunal français a décidé complètement autrement – la femme a gagné.
Alors on pouvait voir que les systèmes juridiques sont différents dans tous les pays et la question est si on devrait avoir en Europe un système juridique unifié.
La journée était intéressante et pour notre plaisir, elle était complétée par de très bons repas et des personnes très sympas.
Anne-Kathrin Wein